14 Mai, 2009
Ist das Usenet legal? Ja! Usenet Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
Gepostet von: wee In: Usenet Infos
Wir haben euch mal eine News aus dem Jahr 2008 rausgekramt, die wir für sehr wichtig ansehen. Wir hoffen hiermit zu klären, dass das Usenet an sich legal ist:
Erfolg für den Usenet-Provider „Newsserver United“: Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hob nicht nur die einstweilige Verfügung auf, sondern entschied in zweiter Instanz auch zu Gunsten des Alsbacher Usenet Providers. Demnach hat der Usenet Provider nicht für Urheberrechtsverletzungen zu haften, welche durch Filesharing zwischen Usenet-Nutzern entstehen können.
Die Plattenfirma EMI hatte gegen den Usenet Anbieter geklagt und Anfang 2007 Recht bekommen: Gegen Newsserver United wurde eine einstweilige Verfügung erlassen. Hintergrund der Klage war die Verfügbarkeit des Songs „Mitternacht“ der Sängerin LaFee, welcher auf dem Server des Usenet Providers abgerufen werden konnte. Da dies ohne Genehmigung von EMI erfolgte, strebte die Plattenfirma eine Unterlassungsklage an. War das Unternehmen damit zunächst erfolgreich, verlief die Revision vor dem Oberlandesgericht zu Gunsten von „Newsserver United“. Die einstweilige Verfügung wurde aufgehoben.
In einer Stellungnahme betont der Usenet Provider seine Neutralität, man spiele lediglich die Rolle eines Vermittlers von Information. Usenet werde als Austauschplatz von Informationen immer wichtiger, von daher sollte allen Beteiligten daran gelegen sein, eine einvernehmliche Lösung zu finden, damit Rechtsverletzungen in Zukunft ausblieben.
Jedoch spielt besonders dieses Gerichtsurteil eine wegweisende Rolle, bestätigt es die Usenet Provider doch in ihrer Position. Schließlich liefern sie nur die Software für den Zugang zum Usenet – und das ist nicht illegal. Wir von runterladen-kostenlos.de sind gespannt, wie solche Gerichtsurteile in Zukunft ausfallen und ob entsprechende Lösungen gefunden werden! Wichtig ist aber, dass das Usenet legal ist und auch der entsprechende Zugang durch die Usenet Provider.
